Was ist Datenschutz?
Datenschutz unterstützt Menschen darin, ihre Persönlichkeitsrechte wahrzunehmen bzw. durchzusetzen.

Rechtliche Grundlage hierfür ist das Grundgesetz (Art. 2 GG).
Das bedeutet, frei über eigene Daten entscheiden zu können:
- Welches Unternehmen erhält persönliche Daten über mich?
- Welche Daten erhält das Unternehmen?
- Was macht das Unternehmen mit meinen Daten?
Für die Verarbeitung personenbezogener Daten müssen die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG n. F.) beachtet werden.
Konkrete Vorgaben für die Verwendung personenbezogener Daten finden sich aber auch in Spezialgesetzen.
In welchen Gesetzen ist der Datenschutz in Deutschland noch geregelt?
- Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Brief- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG)
- Strafgesetzbuch (StGB)
- Bürgerliches Gesetzbuch, Schutz des Namens (§ 12 BGB)
- Kunsturheberrechtsgesetz, Recht am eigenen Bild (§ 22 KUG)
- Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
- Sozialgesetzbuch (SGB)
- Telekommunikationsgesetz (TKG)
- Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)
- Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG)
Daten zum Gesundheitszustand sind höchst sensible Informationen. Der Gesetzgeber hat daher den Schutz dieser Daten durch zahlreiche Gesetze und Verordnungen reglementiert.
Mit Abschluss eines Pflegevertrags stimmen Pflegekund:innen der Erhebung, der Speicherung, der Verarbeitung und ggf. der Übermittlung ihrer Daten durch den ambulanten Pflegedienst zu. Diese Daten dürfen im Rahmen der Pflege sowie für die Abrechnung der Leistungen genutzt werden.