Lernthema 2 von 8

Geltungsbereich und Voraussetzungen

Aus der Schulung Datenschutz im Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)

Geltungsbereich und Voraussetzungen

Ein BEM muss von der/dem Arbeitgeber:in gem. § 167 Abs. 2 Satz 2 SGB IX angeboten werden, wenn ein:e Mitarbeiter:in:

  • innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen am Stück oder
  • wiederholt an insgesamt mehr als 42 Kalendertagen (30 Werktagen)

arbeitsunfähig war. Dabei ist der Grund für die Arbeitsunfähigkeit irrelevant.Das Gesetz gilt für alle Mitarbeiter:innen (Arbeitnehmer:in, Auszubildende:r, Beamte:r, Praktikant:in usw.).

Die Pflicht zum BEM gilt auch für Kleinbetriebe, also alle Unternehmen mit zehn oder weniger Beschäftigten. Jedoch hat es hier keine Folgen für die Wirksamkeit der Kündigung, wenn die/der Arbeitgeber:in eines Kleinbetriebs gegen die Pflicht zum BEM verstößt.

Geltungsbereich und Voraussetzungen