Lernthema 8 von 12

Einwilligung

Aus der Schulung Datenschutz-Schulung für die Pflege

Die Veröffentlichung von Fotos und Videos ist ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dieses Recht heißt: Recht am eigenen Bild.

Ein Eingriff in das Recht liegt auch hier vor: Wenn nur wenige andere Personen die abgebildete Person identifizieren können.

  • Eine Veröffentlichung ist grundsätzlich nur mit Einwilligung der abgebildeten Person zulässig!
  • Die Einwilligung muss freiwillig erfolgen. Und die Einwilligung darf nicht an Bedingungen geknüpft sein. Zum Beispiel durch Teilnahme an einem Fest.
  • Der Verwendungszweck muss eindeutig in der Einwilligung stehen.
  • Die Betroffenen müssen einen Hinweis über ihre Rechte bekommen.

Und die Betroffenen müssen die Möglichkeit zum Widerruf haben.

Beispiele für die Veröffentlichung von Fotos / Videos:

  • Aushang mit Zuständigkeiten im Eingangsbereich (z. B. Leitung)
  • Aushang in Aufenthaltsräumen (z. B. Fotos von der letzten Betriebsfeier)
  • (Werbe-)Filme oder Fotos für die Website / soziale Medien, Werbeprospekte

Einwilligung

Eine Person macht vor einer Kamera freiwillig Posen?

Dann ist das keine stillschweigende Einwilligung.
Auch dann muss erst eine schriftliche Einwilligung erfolgen.

Ausnahmen, in denen auf eine Einwilligung verzichtet werden kann:

  • Veranstaltungen, zum Beispiel öffentliche Feiern, Jubiläumsfeiern oder Fortbildungen.
  • wenn eine Person nur im Hintergrund eines Fotos zu sehen ist
  • bei Prominenten oder berühmten Personen