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Wann ist eine Verarbeitung von Daten erlaubt?

Aus der Schulung Datenschutz-Schulung für soziale Dienstleister

Wann ist eine Verarbeitung von Daten erlaubt?

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verbietet grundsätzlich die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, erlaubt diese aber unter bestimmten Voraussetzungen (Verbot mit Erlaubnisvorbehalt).

Die Verarbeitung ist somit nur rechtmäßig, wenn mindestens eine der nachstehenden Bedingungen erfüllt ist:

Die Verarbeitung ist rechtmäßig, wenn sie…

  1. durch ein Gesetz vorgeschrieben ist,
    Beispiel: Handelsgesetzbuch / Abgabenordnung
  2. durch eine andere Rechtsvorschrift erlaubt ist,
    Beispiel: AVR-Richtlinien, Dienstvereinbarungen
  3. durch die Einwilligung der / des Betroffenen erlaubt ist,
    Beispiel: Einwilligung zur Veröffentlichung von Fotos
  4. die Verarbeitung zur Erfüllung der Aufgaben der verantwortlichen Stelle erforderlich ist
    Beispiel: Bankdaten für die Überweisung des Gehalts
  5. die Verarbeitung für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgt
    Beispiel: Anfrage für eine Wohnung

Wann ist eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte zulässig?
Für die Übermittlung muss von der / dem Betroffenen eine Einverständniserklärung zur Datenübertragung/-weitergabe eingeholt werden, es sei denn, die verantwortliche Stelle ist zur Weitergabe gesetzlich verpflichtet. Die / Der Betroffene muss dabei über den Zweck der Datenübermittlung/-weitergabe, sowie über die Empfänger:innen aufgeklärt werden.

Des Weiteren können die Daten an sogenannte Auftragsverarbeiter:innen weitergegeben werden. Das sind Unternehmen, die wir mit der Verarbeitung von pb Daten beauftragen (z. B. Software-Anbieter:innen).