Lernthema 5 von 8

Datenerhebung im Zusammenhang mit BEM

Aus der Schulung Datenschutz im Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)

Datenerhebung im Zusammenhang mit BEM

Ar­beit­ge­ber:innen brau­chen im Rah­men von BEM-Gesprächen ei­ne da­ten­schutz­recht­li­che Er­laub­nis für die Ver­ar­bei­tung von Ge­sund­heits­da­ten nach Art. 9 DSGVO / § 13 DSG-EKD, z. B. ärzt­li­che Dia­gno­sen oder Stel­lung­nah­men oder Ent­las­sungs­be­rich­te. Darauf müssen die Mitarbeiter:innen bereits vor dem Beginn der BEM-Maßnahme hingewiesen werden. Deshalb sollten sich Arbeitgeber:innen die Zustimmung zur Datenerhebung und Datenverarbeitung schriftlich zusichern lassen.

Als Rechtsgrundlagen könnten grundsätzlich folgende in Betracht gezogen werden:

  • Betriebsvereinbarung
  • Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage
  • Schriftliche Einwilligung der Mitarbeiterin/des Mitarbeiters

Datenerhebung im Zusammenhang mit BEM

Zu empfehlen ist jedoch ei­ne aus­drück­li­che und auf be­stimm­te „fest­ge­leg­te“ Zwe­cke be­schränk­te Ein­willi­gung der Arbeitnehmerin/des Ar­beit­neh­mers gem. Art. 9 Abs. 2 a) DSGVO / § 13 DSG-EKD. Denn im Hinblick auf die Reichweite der Einwilligungserklärung ist der Zweckbindungsgrundsatz zu beachten.

Die Einwilligungserklärung sollte schriftlich abgegeben werden.